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Zollregister für geistiges Eigentum (TROIS): Markenschutz an der Grenze

Was ist TROIS

Das Zollregister für geistiges Eigentum (TROIS) ist ein Instrument zum Schutz der Rechte von Rechtsinhabern vor der illegalen Einfuhr gefälschter Produkte in die Russische Föderation. Die Eintragung einer Marke in das Register ermöglicht es den Zollbehörden, Waren zu identifizieren und zurückzuhalten, die Markenrechte, Patente und andere geistige Eigentumsrechte verletzen.

Wer braucht TROIS

TROIS ist besonders wichtig für:

• Internationale und russische Unternehmen, deren Produkte gefälscht werden

• Markeninhaber, die über den illegalen Import von Fälschungen besorgt sind

• Hersteller, die ihren Ruf und die Qualität ihrer Produkte schützen wollen

• Vertriebspartner und offizielle Vertreter von Marken

Warum sollten Sie Ihre Marke in TROIS eintragen lassen

Die Eintragung beim TROIS bietet Rechtsinhabern folgende Vorteile:

• Automatische Grenzkontrolle: die Zollbehörden überwachen die Einfuhr von Produkten mit im Register eingetragenen Marken

• Zurückhaltung verdächtiger Waren: der Zoll hält verdächtige Waren an und informiert den Rechtsinhaber

• Reduzierung von Fälschungen: das Risiko, dass gefälschte Waren auf den Markt gelangen, wird minimiert

• Vereinfachtes Schutzverfahren: es ist keine gerichtliche Klärung notwendig, um die Zurückhaltung von Waren zu veranlassen

• Finanzielle Einsparungen: Vermeidung von Verlusten durch Wettbewerb mit gefälschten Produkten

Wie funktioniert der Schutzmechanismus durch TROIS

1. Grenzkontrolle: der Zoll überprüft importierte Waren und vergleicht sie mit den Daten im TROIS
2. Zurückhaltung verdächtiger Lieferungen: falls der Zoll Zweifel hat, werden die Waren zurückgehalten und der Rechtsinhaber informiert
3. Situationsbewertung: der Rechtsinhaber kann die Rechtsverletzung bestätigen und rechtliche Schritte einleiten oder die Einfuhr genehmigen

Welche Rechte des geistigen Eigentums können im TROIS eingetragen werden

Folgende Rechte können in das Register eingetragen werden:

• Marken

• geografische Herkunftsangaben

• urheberrechtlich geschützte Werke, sofern sie zollrechtlich relevant sind

• Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster

Verhältnis zwischen der Eintragung einer Marke bei Rospatent und dem TROIS

Die Eintragung einer Marke bei Rospatent und die Eintragung im TROIS sind zwei voneinander unabhängige Prozesse. Eine automatische Eintragung in TROIS erfolgt nicht. Um den Markenschutz an der Grenze zu gewährleisten, muss ein gesonderter Antrag bei der Föderalen Zollbehörde Russlands gestellt werden. Auch wenn eine Marke bei Rospatent registriert ist, wird sie von den Zollbehörden nicht überwacht, wenn sie nicht in TROIS eingetragen ist. Die Eintragung im TROIS ist eine zusätzliche Schutzmaßnahme, um Fälschungen zu verhindern.

Funktioniert TROIS tatsächlich bei der Einfuhr von Waren aus dem Ausland

TROIS kann ein wirksames Schutzinstrument sein, doch seine Wirksamkeit hängt von mehreren Faktoren ab:

Wenn TROIS funktioniert:

• Wenn ein Produkt eindeutig eine eingetragene Marke verletzt und einer offiziellen Zollkontrolle unterliegt

• Wenn die Zollbehörden Fälschungen anhand äußerer Merkmale identifizieren und mit dem Register abgleichen

• Wenn der Rechtsinhaber aktiv mit den Zollbehörden zusammenarbeitet und schnell auf Benachrichtigungen über Zurückhaltungen reagiert

Wenn TROIS möglicherweise nicht funktioniert:

• Wenn Waren in Partien importiert werden, die nicht unter die selektive Kontrolle der Zollbehörden fallen

• Wenn gefälschte Waren geänderte oder ähnliche Kennzeichnungen tragen, die nicht registriert wurden

• Wenn Täter Grauzonen ausnutzen, z. B. Waren über Drittländer mit schwächerer Kontrolle einführen

Beispiel: Ihre Marke ist nur in Russland registriert. Gefälschte Waren werden in China hergestellt und über die Länder des Persischen Golfs legal nach Kasachstan importiert (wenn die Marke dort nicht registriert ist). Diese Waren gelangen dann im Rahmen des einheitlichen Zollraums der EAWU nach Russland. Hier greift das TROIS nicht. Wir können Ihnen jedoch helfen, Ihre Marke auch in Kasachstan zu registrieren, um vollständigen Schutz zu gewährleisten!

Trotz gewisser Einschränkungen bleibt die Registrierung im TROIS eines der wirksamsten Mittel zur Bekämpfung des illegalen Imports gefälschter Waren.

Wie wir unseren Mandanten helfen, geistiges Eigentum über das TROIS zu schützen

MAGENTA Legal bietet umfassende Unterstützung bei der Eintragung in TROIS sowie eine schnelle Reaktion bei festgestellten Verletzungen:

• Vorbereitung der Dokumente für die Einreichung bei der Föderalen Zollbehörde Russlands

• Beratung zur Strategie des Markenschutzes beim Zoll

• Zusammenarbeit mit den Zollbehörden

• Analyse zurückgehaltener Waren und Einleitung rechtlicher Schritte

• Beseitigung von Hindernissen für die legale Einfuhr von Waren der Rechteinhaber

Warum ist MAGENTA Legal zu wählen

• Effektivität: wir arbeiten vorausschauend, um das Eindringen gefälschter Waren auf den Markt zu verhindern

• Ganzheitlicher Ansatz: Schutz der Rechte des geistigen Eigentums sowohl bei der Einfuhr als auch im Rahmen von Gerichtsverfahren

• Individuelle Lösungen: wir passen Schutzstrategien an die spezifischen Geschäftsanforderungen unserer Mandanten an

• **Anerkennung auf dem Markt: **MAGENTA Legal gehört laut dem Ranking "Pravo-300" zu den führenden russischen Rechtsanwaltskanzleien in den Kategorien "Schutz des geistigen Eigentums: Verteidigung von Rechten" sowie "Außenwirtschaftliche Tätigkeit". Darüber hinaus wurde der geschäftsführende Partner Anton Schamatonow wiederholt von diesem Ranking als empfohlener Rechtsanwalt für Außenwirtschaftsrecht ausgezeichnet und im Jahr 2024 von der "Rossijskaja Gaseta" in der Kategorie "Internationale Projekte" in die erste Gruppe aufgenommen.

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