Ein interessanter Gerichtsfall unseres Mandanten: subsidiäre Haftung der Geschäftsführer
MAGENTA Legal vertritt die Interessen ihrer Mandant, der französischen Gesellschaft Nasco France S.A., in einem komplexen Gerichtsverfahren, das bereits durch viele Instanzen gegangen ist. Das Gericht befasst sich mit wichtigen Fragen zur Umgehung der Haftung von Amtsträgern und den Schwächen von Haftpflichtversicherungen.
In einem Rückblick auf die wichtigste Gerichtspraxis schrieb die maßgebliche juristische Zeitung PRAVO.ru über den Fall unseres Mandanten, der von Spartak LLC 263.798 $ aus ungerechtfertigter Bereicherung zurückerhalten hat (Nr. A40-100630/2020). Gleichzeitig war ein zweites Verfahren anhängig, in dem es darum ging, den ehemaligen Geschäftsführer von Spartak LLC und andere kontrollierende Personen subsidiär für die Schulden des Unternehmens haftbar zu machen (Nr. A40-31216/2022). Dmitry Shaidulin, der ehemalige Geschäftsführer des Unternehmens, versuchte, die bereits in Rechtskraft erwachsenen Gerichtsentscheidungen mit dem Argument aufzuheben, dass sie sich unmittelbar auf die Höhe seiner persönlichen subsidiären Haftung auswirkten. Er verwies darauf, dass er in dem anhängigen Verfahren nicht die erforderlichen Beweise vorlegen konnte.
Dank der koordinierten und präzisen Arbeit der Rechtsanwälte von MAGENTA Legal betrachtete das Berufungsgericht dies als eine Verzögerung des Verfahrens, was es in der Tat auch war, aber das Wirtschaftsgericht des Moskauer Bezirks unterstützte Shaidulin. Das Gericht erklärte, dass die Weigerung, dem Beweisantrag nachzukommen, gegen die Grundsätze des kontradiktorischen Verfahrens verstoße. Diese Entscheidung stellte unseren Mandanten nicht zufrieden, und nach einem Antrag von MAGENTA Legal wurde der Fall zur erneuten Prüfung zurückverwiesen. Es ist anzumerken, dass aufgrund der aktiven Entwicklung des relativ jungen Instituts der Subsidiaritätshaftung in Russland viele Fragen in der Praxis noch nicht geklärt sind, und die Möglichkeit der Überprüfung von bereits getroffenen Entscheidungen der kontrollierenden Personen ist eine davon. Aufgrund der ständig auftretenden Meinungsverschiedenheiten in verschiedenen Fällen hat der Oberste Gerichtshof das Recht der subsidiär haftenden Personen verankert, in bestimmten Fällen an Prozessen teilzunehmen, die sich auf die Höhe der Schulden in der Zukunft auswirken können.