1. Nov. 2024
Rechtsprechung zur Markenverletzung auf Marktplätzen
Unsere Praxis für den Schutz von Rechten des geistigen Eigentums befasst sich mit Hunderten von Fällen von Markenverletzungen. Wir haben uns entschlossen, die Standpunkte der Arbitragegerichte zu den wichtigsten Fragen der Geltendmachung von Schadensersatz gemäß Art. 1515 des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation zusammenzufassen, der es ermöglicht, anstelle von Schadensersatz eine Entschädigung in beliebiger Höhe zwischen 10.000 Rubel und 5 Millionen Rubel oder das Zweifache des Wertes der gefälschten Waren, auf denen die Marke rechtswidrig angebracht wurde, zu verlangen.
Die wichtigsten Thesen, die durch die Gerichtspraxis bestätigt werden:
- Die Gerichte neigen dazu, Schadensersatz in Höhe des doppelten Wertes der gefälschten Waren zu verlangen;
- in den Fällen, in denen sie den Schadensersatz herabsetzen, sind sie nicht befugt, ihn unter den doppelten Wert der gefälschten Waren zu senken;
- Die Gerichte berücksichtigen nicht nur den Wert der tatsächlich verkauften Waren, sondern auch den Wert der zum Verkauf angebotenen Waren (z.B. in einem Einkaufskorb auf einem Marktplatz);
- Wiederholungstaten und die Dauer der Straftat sowie der systematische Handel mit gefälschten Waren im Allgemeinen gelten de facto als erschwerende Umstände;
- Die Gerichte sind bereit, Beweise über die Menge der auf den Marktplätzen angebotenen und verkauften Waren zu verlangen;
- Screenshots und Protokolle der Beweisaufnahme aus Systemen wie WebJustice werden von den Gerichten als zulässige Beweismittel akzeptiert;
- Daten aus den Analysesystemen der Marktplätze MF Stats, Mayak - werden von den Gerichten als zulässige Beweismittel angesehen;
- bei Selbständigen werden die Klagen bei einem Schiedsgericht und nicht bei einem Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingereicht;
- Klagen können per E-Mail eingereicht werden, wie im Einheitlichen Staatlichen Register juristischer Personen/EGRIP angegeben - dies entspricht dem vorgerichtlichen Verfahren;
- Ein einzelner Unternehmer muss die Waren auf Fälschungen überprüfen.
Die Präsentation kann man unter dem folgenden Link heruntergeladen.
Anton Shamatonov
Maya Markelova